Die Studie «Wirtschaftswachstum – Trilemma zwischen Wachstum, Umwelt und Lebensqualität» der Stiftung Zukunft.li (Ruggell, 2022) mag als Basis für die Weiterentwicklung der Wirtschaftspolitik Liechtensteins nicht zu überzeugen. Vor allem lässt die Studie entscheidende Aspekte bezüglich Umwelt aus, was die Fragestellung in eine Richtung lenkt, die am Kern der Herausforderung vorbei geht. Das ist besonders deshalb bemerkenswert, da für verschiedene Aspekte, die kaum Mehrwert bilden oder deren Ergebnisse letztlich nicht berücksichtigt werden, viel Aufwand betrieben wurde.
Operation erfolgreich, Patient tot – der blinde Fleck der Klimastrategie 2050 der liechtensteinischen Regierung
Mit der Klimastrategie 2050 erreicht die Regierung ihr Ziel, den Berichterstattungspflichten gemäss Art. 4 des Pariser Klimaübereinkommesn nachzukommen. Und sie erledigt ihre Aufgabe, die Lösung der grössten Herausforderung für die Menschheit nach unten an die einzelnen Menschen, die Humankapitalisten, weiterzureichen – so wie sie von der multilateralen Ebene auf die Nationalstaaten weitergereicht worden ist.
Wie wenig Erfolg von dieser Klimastrategie zu erwarten ist, zeigt sich insbesondere am Unterkapitel Sensibilisieren der Bevölkerung und der Wirtschaft im Kapitel Querschnittsfelder. Wenn nach über 30 Jahren Klimaschutzbemühungen – der Zusammenhang zwischen menschlichem Handeln und Erderwärmung wurde spätestens Ende der 1980er Jahre hinreichend nachgewiesen, weshalb 1992 die erste Klimakonferenz stattfand – die Bevölkerung und die Wirtschaft noch nicht über das entsprechende Wissen bezüglich Klimaschutz und Nachhaltigkeit verfügen, von dem gemäss Regierung der Erfolg dieser Klimastrategie wesentlich abhängt, dann fragt sich, worin dieses Wissen bestehen soll.
Weshalb Klimapolitik tatsächlich wirtschaftsfeindlich ist – Ein Kommunikationsvorschlag
Grüne Politiker*innen sehen sich, wenn sie danach gefragt werden, ob ihre Politik wirtschaftsfeindlich sei, genötigt, dies zu verneinen. Wahrscheinlich tun sie dies aus Überzeugung. Doch sie erliegen dabei dem Irrtum, dass die Wirtschaft der Logik eines gesamtgesellschaftlichen Interesses zu folgen hätte. Oder sie glauben, sie müssten als wirtschaftsfreundlich gelten, weil die Wirtschaft von Wähler*innen als gesellschaftsfreundlich wahrgenommen werde. Kern wirtschaftlichen Handelns ist es aber gerade, nicht gesamtgesellschaftliche Interessen sondern Eigen- und entsprechend Partikularinteressen zu verfolgen.
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Eigenverantwortung und Klimaschutz – eine Begriffsklärung
1. Verantwortung zu übernehmen heisst, die Konsequenzen des eigenen Handelns zu tragen.
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2. Menschen, die fossile Energie nutzen oder auf andere Art dafür sorgen, dass Treibhausgase emittiert werden, sind dafür verantwortlich, dass die Durchschnittstemperatur auf der Erde ansteigt. (Entscheidend sind Konsum und Produktion, da ohne Konsum keine Produktion stattfindet, Konsument*innen aber nicht genügend stark in Produktionsprozesse Einblick nehmen können, was für eine verantwortliche Entscheidungsfindung notwendig wäre – was zumindest so lange gilt, bis tatsächlich Kostenwahrheit besteht.)
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