Demokratieverständnis in Liechtenstein – unverständlich

Wenn es um demokratiepolitische Fragen geht, muten Debatten in Liechtenstein oft etwas grotesk an. Grosse Fragezeichen wirft vor allem der Umstand auf, dass viele Diskussionsteilnehmer*innen die Monarchie verteidigen, während sie sich gleichzeitig als Demokrat*innen verstanden wissen wollen. Besonders deutlich zum Ausdruck kommt dies bei den «Demokraten pro Liechtenstein»: In Art. 2 ihrer Statuten bezeichnen sie «die dualistische Staatsform mit zwei Souveränen, Fürst und Volk» als einen der Grundwerte für die politische Arbeit der Partei. Die «Demokraten», die sich gemäss ihrem Namen eigentlich dafür aussprechen dürften, dass die politische Herrschaft vom Volk ausgeht, bekennen sich dazu, dass ein Mensch aufgrund seiner Geburt mehr politische Rechte haben sollte als der Rest der Bevölkerung.

Welches Demokratieverständnis dem zugrunde liegt, ist schwer nachvollziehbar. Etwas deutlicher wird Harry Quaderer von den «Unabhängigen». Er hat sich in der Vergangenheit öfters gegen Frauenquoten ausgesprochen, unter anderem im «hoi du» vom 1. Februar 2019, da eine solche nach seiner Überzeugung «zutiefst gegen demokratische Grundsätze verstösst». Die Aufteilung in zwei Wahlkreise, die auch als regionale Quote umschrieben werden kann, ist demgegenüber nach seiner Auffassung demokratisch, weil diese «vom Volk gewollt» ist. Hin und her gerissen zwischen einer auf Prinzipien basierenden Sichtweise und einem Demokratieverständnis im Sinne von «die Mehrheit bestimmt» – also einer Sichtweise, die sich nur auf dieses eine Prinzip stützt –, entscheidet er sich für die Mehrheit.

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